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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB's downloaden (pdf)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der lageroptimal Website (AGB).

Willkommen auf der Website lageroptimal, Inhaber Rüdiger Hilbrands, Schulstraße 11, DE-21438 Brackel.

Diese AGB treten ab dem 01.November 2007 in Kraft.

Indem Sie auf die Schaltfläche "Ja, ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von lageroptimal.com zu." klicken, erklären sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen.

Schreiben Sie hierfür an die im Impressum hinterlegte Adresse oder senden Sie eine Mail an den Kundenservice unter service@lageroptimal.com; Stichwort: "Widerruf nach Fernabsatzrecht".

Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Inserat auf der lageroptimal.com Website einstellen und damit die Ausführung der Dienstleistung von lageroptimal.com veranlassen (§ 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB).

§ 1 Allgemeines

lageroptimal.com betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in die über den sog. 'Öffentlichen Bereich' von jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Person oder Personengesellschaft (im Folgenden: Teilnehmer) freier Lagerraum angeboten (Inseratsfunktion) und in denen nach freiem Lagerraum mit der von lageroptimal.com zur Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden können.

Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich zwischen lageroptimal.com und den Teilnehmern der von lageroptimal.com betriebenen Website. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Teilnehmers haben keine Geltung.

lageroptimal.com stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt lageroptimal.com keinen Einfluss. Insbesondere ist lageroptimal.com nicht selbst Anbieter der angezeigten Lager und freien qm, Palettenplätze oder Containerstellplätze.

lageroptimal.com ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Mietinteressent weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.

Verträge, die infolge eines über lageroptimal.com geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von lageroptimal.com abgeschlossen und erfüllt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die von lageroptimal.com geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, eingestellte Inserate freizuschalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den lageroptimal.com Datenbanken über das Internet für den mit dem Teilnehmer vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen.

lageroptimal.com bewirbt die von den Teilnehmern eingestellten Inserate durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Werbung in Printmedien

Der Anspruch auf Nutzung der lageroptimal.com Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

lageroptimal.com behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). lageroptimal.com berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Teilnehmer, insbesondere durch Vorabinformationen.

Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, freigeschaltete Inserate abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

Die § 13 und 14 dieser AGB bleiben unberührt.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung der lageroptimal.com Website setzt eine Registrierung voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen lageroptimal.com und dem Teilnehmer ein Vertrag über die Nutzung der lageroptimal.com Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt.

Die von lageroptimal.com bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen eMail-Adresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, diese umgehend in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.

Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal bei lageroptimal.com registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung, insbesondere durch die Verwendung abweichender Daten, ist unzulässig. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

lageroptimal.com behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen.

§ 4 Einstellen und Verlängern von Inseraten / Berechnung der Inserate

Ein Missbrauch, insbesondere durch die Verwendung mehrerer Nutzerkonten, berechtigt lageroptimal.com zur Löschung von Inseraten und zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages.

Die Laufzeit eines Inserats ist nicht beschränkt.

Ein Inserat kann vom Teilnehmer jederzeit gelöscht werden.

Maßgebend für den Vertragsinhalt und den Inseratspreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe und der Inseratsverlängerung geltenden AGB und die aktuelle Preisliste für die Nutzung des öffentlichen Bereichs der lageroptimal.com Website.

Zulässige Änderungen an einem Inserat während der Laufzeit sind kostenlos und können über den Bereich "Lager-Verwaltung" in der Anmeldung (Login) durchgeführt werden.

Die Berechnung der Inserate erfolgt ab dem Folgetag des Einstellens des Inserats. Dieser Monatstag ist dann jeweils der Berechnungstag für die folgenden Monate. Fällt der Berechnungstag auf den 31.ten eines Monats oder auf den 29.Februar, so gilt dann der 1.te des Folgemonats.

Um eine weitere Inseratserechnung zu vermeiden reicht es, wenn alle Lager gelöscht oder deaktiviert werden. Wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder ein Inserat geschaltet, ist dann der Folgetag der neue Berechnungstag.

Ein Inserat verlängert sich automatisch um die vom Teilnehmer gewählte Inseratsdauer.

§ 5 Fälligkeit der Inseratsvergütung, Zahlung

Die Inseratsgebühr wird am Anfang des Einstellens in Rechnung gestellt und ist unverzüglich zu begleichen.

§ 6 Löschen von Angeboten, Sperrung, Kündigung und sonstige Maßnahmen

lageroptimal.com kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB verletzt oder wenn lageroptimal.com ein sonstiges berechtigtes Interesse hat (insbesondere im Falle eines Zahlungsverzugs):

  • Löschen von Inseraten oder sonstigen Inhalten, die bei lageroptimal.com eingestellt worden sind
  • Verwarnung von Teilnehmern
  • Be-/Einschränkung der Nutzung der lageroptimal.com Website
  • Vorläufige Sperrung von Teilnehmern
  • Endgültige Sperrung von Teilnehmern

Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt lageroptimal.com die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.

lageroptimal.com kann Inserate löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Im Falle einer Löschung durch lageroptimal.com bleibt der Teilnehmer zur Zahlung des Inseratspreises verpflichtet.

lageroptimal.com kann einen Teilnehmer endgültig und dauerhaft von der Nutzung der lageroptimal.com Website sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

Sobald ein Teilnehmer gesperrt wurde, darf dieser Teilnehmer die lageroptimal.com Website nicht mehr nutzen und sich auch nicht erneut registrieren.

Teilnehmer können den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen kündigen. Hierfür reicht eine formlose eMail an support@lageroptimal.com mit dem Kennwort und der Bitte um Löschung der Daten.

lageroptimal.com kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Preisänderungen / Änderungen der AGB

Preisänderungen werden durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste, unter Angabe des Änderungszeitpunktes, angekündigt. Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von lageroptimal.com unter Angabe des Änderungszeitpunktes. Der neue Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Inserate.

lageroptimal.com behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Teilnehmern vor dem Einstellen oder Verlängern eines Inserats bekannt gegeben. Der Teilnehmer muss der Geltung der neuen AGB zustimmen, ansonsten können keine neuen Inserate eingestellt und keine bestehende Inserate verlängert werden. Ein administrativer Zugang zum Nutzerkonto und die Verwaltung bestehender Inserate bleibt auch ohne Zustimmung zu den neuen AGB möglich.

§ 8 Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der Inserate

Der Teilnehmer ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf sein Lager einzutragen. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über den Bereich "Lager-Verwaltung" in der Anmeldung (Login) zu berichtigen.

Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen. Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davon. Ausgenommen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zur eigenen, extern abgelegten Homepage.

Unzulässig ist ferner die Angabe so genannter Service-Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: 0190, 0900.

§ 9 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate

Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von lageroptimal.com überprüft. lageroptimal.com übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.

lageroptimal.com schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen.

lageroptimal.com schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Verträge, die auf der Grundlage der lageroptimal.com Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Vertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.

§ 10 Freistellung

Der Teilnehmer stellt lageroptimal.com von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der lageroptimal.com Website durch den Teilnehmer gegen lageroptimal.com geltend machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch lageroptimal.com einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu vertreten ist.

§ 11 Datenbankaktualität, Löschen von Inseraten, Administrieren, Sicherungskopien

Um die Suche nach freiem Lagerraum möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist lageroptimal.com um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Inserate, sobald die angebotene Flächen oder die angebotenen Paletten- oder Containerstellplätze vermietet worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar sind, von dem Teilnehmer geändert bzw. gelöscht werden.

§ 12 Lagerplatzsuche und Systemintegrität

Teilnehmer dürfen nach freiem Lagerraum in den lageroptimal.com Datenbanken ausschließlich mittels der von lageroptimal.com angebotenen Suchmasken suchen. Nicht statthaft ist die Suche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Datenbanken von lageroptimal.com zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verfolgt und haben unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Konsequenzen.

Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die lageroptimal.com Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Teilnehmer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von lageroptimal.com zur Folge haben können. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, von lageroptimal.com generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die lageroptimal.com Website einzugreifen.

§ 13 Gewährleistung

Stehen dem Teilnehmer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist lageroptimal.com zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Diese erfolgt dadurch, dass die Inseratsdauer für das konkret eingestellte Inserat verlängert wird.

lageroptimal.com ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Teilnehmer bei nicht durch von lageroptimal.com zu verantwortenden Ausfällen nicht.

§ 14 Haftungsbeschränkung

Gegenüber Unternehmen haftet lageroptimal.com für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit lageroptimal.com, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet lageroptimal.com für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Verbrauchern haftet lageroptimal.com nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von lageroptimal.com zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet lageroptimal.com jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von lageroptimal.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von lageroptimal.com.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch lageroptimal.com und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 15 Urheber- und Nutzungsrechte

Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder der auf der lageroptimal.com Website eingestellten Inserate unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.

§ 16 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Soweit der Teilnehmer Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist der ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von lageroptimal.com der Sitz von lageroptimal.com, Rüdiger Hilbrands. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Für Teilnehmer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Teilnehmers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz Deutschland der Sitz von lageroptimal.com, Rüdiger Hilbrands.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


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